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Coty vs. Sparkasse: BGH stärkt Marken im Kampf gegen Produktpiraten, Dr. Carsten Albrecht im Gespräch mit HORIZONT

Am 21.10.2015 fällte der BGH eine richtungweisende Entscheidung für die Inhaber von Markenrechten. Künftig müssen auch Banken Auskünfte bei Markenrechtsverletzungen geben. Eine Firma war gegen die Verletzung ihrer Marke durch einen Händler bei einem Online-Verkaufsportal vorgegangen. Nachdem alle anderen Ermittlungen ergebnislos verliefen, versuchte man über die Bankverbindung den Händler zu ermitteln und die betroffene Bank verweigerte dies zunächst mit Hinweis auf das Bankgeheimnis. Diese Verweigerung ist nun so nicht länger zulässig.

Zu diesem Thema sprach Horizont mit dem Markenrechtsexperten Dr. Carsten Albrecht vom Hamburger FPS-Büro. Auch wenn das Urteil eine Signalwirkung habe, erwartet Dr. Albrecht keine Klagewelle auf dieser Grundlage: "Zunächst müssen alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um an die Daten zu kommen. Erst wenn das nicht erfolgreich ist, können Unternehmen auch Dritte befragen, um Informationen zu erhalten. Allerdings verlangt der BGH ausdrücklich nicht, dass der Markeninhaber ein Strafverfahren einleitet.", so Dr. Albrecht.

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Fuencisla Heiß

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