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Legal Tribune Online: FPS – Gemeinde Haßloch muss Preis-Kalkulation nicht offenlegen

​Die Legal Tribune Online berichtet über ein Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, bei welchem Dr. Hans-Christoph Thomale als Prozessbevollmächtigter die Gemeinde Haßloch erfolgreich gegen einen Antrag zur Offenlegung der Kalkulation der Gemeindewerke verteidigt hat. Kläger war ein Eigenheimbesitzer in einem Baugebiet, in dem Anschluss- und Versorgungszwang besteht. Er verlangte die Offenlegung der Kalkulation der Nahwärmepreise nach dem Landesinformationsgesetz. Dies wurde schließlich unter Hinweis auf die zu wahrenden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse durch das OVG Rheinland-Pfalz abgelehnt.

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Fuencisla Heiß

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