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Warum das Lego-Männchen eine Marke sein darf, Dr. Frank Hagemann im Gespräch mit Horizont

​Markenrechtsexperte Dr. Frank Hagemann im Gespräch mit Horizont zur markenrechtlichen Auseinandersetzung um die Spielfigur des LEGO-Männchens. Hagemann vermutet, dass dem Vorgehen der britischen Firma Best Lock gegen LEGO ein Urteil aus dem Jahr 2010 zugrundeliegt. Damals verneinte der Europäische Gerichtshof die Markenschutzfähigkeit eines einfachen Legosteins mit der Begründung, dass die dreidimensionale Gestaltung ausschließlich dazu diene, eine "technische Wirkung" zu erzielen, nämlich das Aufeinanderstecken mehrerer Steine. "Für derartige Formen schließt das Gesetz den Markenschutz aus, damit man nicht über den Umweg der Marke einen zeitlich unbegrenzten Schutz für eine technische Lösung erhalten kann, den das Patentrecht bewusst auf 20 Jahre begrenzt", so Dr. Hagemann. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hatte LEGO den Markenschutz für seine Figur dennoch zugestanden, eine Entscheidung gegen die der britische Konkurrent – letztlich erfolglos –  vorzugehen versuchte. Die EuG Richter stellten fest, dass mit keinem der Bestandteile der Figur eine offensichtliche technische Wirkung verbunden ist. Dr. Hagemann kommentierte diese Begründung „Das Urteil wird die Grenzlinie zwischen dem Schutz für technische Lösungen (Patent) und Formen ohne (ausschließlich) technische Wirkungen (Marke / Design) nachziehen oder neu bestimmen. Dies ist auch die Linie zwischen dem Monopol, das Unternehmen wie Lego für ihre Waren naturgemäß anstreben, und der Freiheit der Wettbewerber, kompatible Waren anzubieten."

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Fuencisla Heiß

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