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Zum Feststellungsverfahren gemäß § 60a AO, John Büttner im Handelsblatt Steuerboard

Nach § 60a AO kann das Finanzamt für eine (neugegründete) gemeinnützige Organisation die Satzung der Organisation auf die Einhaltung der Voraussetzungen für eine Steuervergünstigung gemäß Gemeinnützigkeitsrecht hin überprüfen. Im Rahmen dieses Verfahrens kann zudem ein entsprechender Feststellungsbescheid erlassen werden. Doch wie weit reicht eigentlich die Prüfungsbefugnis des Finanzamts im Rahmen des Feststellungsverfahrens nach § 60a? Darüber hatte kürzlich das FG Baden-Württemberg zu entscheiden. Der Kläger war eine islamische Religionsgemeinschaft, die unmittelbar und mittelbar durch ihre Mitglieder der umfassenden Glaubensverwirklichung diente. Die Gemeinschaft widmete sich der Pflege, Vermittlung und Ausübung der islamischen Religion im Rahmen des Grundgesetzes und der Pflege des interkulturellen und interreligiösen Dialogs. Zum Urteil des FG Baden-Württemberg, zu dessen Folgen und zu den konkreten Auswirkungen für die Praxis hat sich Steuerrechts-Experte John Büttner aus dem Frankfurter FPS-Büro in einem juristisch einordnenden Beitrag für das Handelsblatt Steuerboard ausführlich geäußert.

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Fuencisla Heiß

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