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FPS Newsletter Arbeitsrecht I/2018

RÜCKTRITTSGEFAHR BEIM WETTBEWERBSVERBOT!
Das BAG hat ausdrücklich erklärt, dass ein Arbeitnehmer vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot zurücktreten kann, wenn der Arbeitgeber die Karenzentschädigung nicht rechtzeitig zahlt.
BAG Urteil vom 31. Januar 2018 - 10 AZR 392/17

UNVERBINDLICHKEIT EINER UNBILLIGEN WEISUNG
Arbeitnehmer müssen entgegen der bisherigen Rechtsprechung eine unbillige Weisung des Arbeitgebers auch nicht vorläufig befolgen.
BAG, Urteil vom 18.10.2017 – 10 AZR 330/16

DEGRADIERUNG DURCH VERHALTENSBEDINGTE ÄNDERUNGSKÜNDIGUNG
Ist die Weiterbeschäftigung eines Mitarbeiters auf einem konkreten Arbeitsplatz wegen wiederholten und abgemahnten Fehlverhaltens nicht mehr zumutbar, kann der Arbeitgeber trotzdem verpflichtet sein, statt einer Beendigungskündigung eine Änderungskündigung auszusprechen, wenn auf dem neuen Arbeitsplatz das bisherige Fehlverhalten nicht zum Tragen kommt.
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 07.11.2017 – 5 Sa 87/17

DAS ZEUGNIS UND DIE NOTE
Eine bestimmte Eigenschaft oder Leistung ist nur dann in einem Zeugnis zu erwähnen, wenn ein Brauch in der betreffenden Branche besteht, dieses bestimmte Merkmal in einem Zeugnis hervorzuheben (allgemeiner Zeugnisbrauch).
LAG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2017 - 12 Sa 936/16

NOCH GEWUSST? - WAS DER ARBEITGEBER BEI DER PRIVATEN NUTZUNG VON E-MAIL UND INTERNET DURCH ARBEITNEHMER IM BETRIEB BEACHTEN SOLLTE

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