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Wortmarke „AppOtheke“ fehlt Unterscheidungskraft, in: GRUR-Prax 2015, 320f.

MARKENG § 8II NR. 1, §§ 54, 50 I

  • Bei „AppOtheke“ handelt es sich um eine offenkundige Abwandlung des gebräuchlichen Begriffs „Apotheke“, der für die streitgegenständlichen Waren und Dienstleistungen beschreibend ist.
  • Bei einer Wortmarke sind der Beurteilung alle verkehrsüblichen Schreibweisen zugrunde zu legen, es sei denn die Schreibweise würde die Bedeutung verändern, also „motiviert“ sein.
  • Der Wortanfang „App“ führt von dem Begriff „Apotheke“ nicht weg, weil die Endung „Otheke“ keine Bezeichnung einer sog App (application) ist. (Leitsätze des Gerichts)

Author(s): Askan Deutsch

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